Was ist das Bürgergeld?
Das Bürgergeld gibt es seit 1. Januar 2023. Es hat das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz 4, abgelöst.
Das Bürgergeld ist eine Leistung des Sozialstaats. Es ist damit die Grundsicherung für alle und soll denjenigen ein menschenwürdiges Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können. Das kann verschiedene Gründe haben: Jemand verliert seine Arbeit, muss sein Geschäft schließen oder kann aufgrund einer chronischen Krankheit nicht arbeiten. Wie schnell Menschen unverschuldet in Not geraten können, hat die Corona-Pandemie gezeigt.
Wer Anspruch auf Bürgergeld hat, ist „leistungsberechtigt“. Wer Bürgergeld bezieht wird „Leistungsempfänger“ genannt.
Wer bekommt Bürgergeld?
Bürgergeld erhält, wer erwerbsfähig ist und seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken kann. Zudem reichen andere vorrangige Leistungen wie Arbeitslosengeld, Wohngeld oder Kinderzuschlag nicht aus.
Die Mehrheit der Menschen, die zu den „Leistungsberechtigten“ gehören ist nicht arbeitslos. Trotzdem „stehen sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung“, wie es im amtlichen Deutsch heißt. Sie können keine bezahlte Arbeit annehmen, weil sie zum Beispiel unbezahlte Tätigkeiten leisten müssen wie
- Kinder erziehen,
- Angehörige pflegen,
- noch zur Schule gehen,
- krank sind.
Es gibt auch Leistungsempfänger, die einer bezahlten Arbeit nachgehen – die sogenannten Aufstocker. Sie haben Anspruch auf Bürgergeld, weil z.B. Beispiel der Lohn zu niedrig ist, um eine Familie mit Kindern zu versorgen.
Wie hoch ist das Bürgergeld?
Die Bürgergeld-Regelsätze für Alleinstehende ist 563 Euro, zzgl. Miete. Von den 563 Euro müssen der Lebensunterhalt und die Stromkosten, teilweise Schulden oder noch ein Anteil Miete beglichen werden.
Wir fragen deshalb: Könnten Sie von 563 Euro im Monat Ihren Lebensunterhalt bestreiten?
Im folgenden Trickfilm zur Bürgergeld-Debatte: „Die Grundsicherung ist viel zu hoch! Oder?“ finden Sie einen Fakten-Check und wie die Realität für Bürgergeldempfänger wirklich aussieht.
Schauen Sie auch auf die Webseite des Bürgergeld-Bingos und spielen Sie einmal durch, ob Sie mit Ihren monatlichen Ausgaben von 563 Euro leben könnten.
Trickfilm zur Bürgergeld-Debatte: „Die Grundsicherung ist viel zu hoch! Oder?“
Zum Thema Kinderarmut haben wir hier noch einen interessanten Faktencheck für Sie: https://www.mach-dich-stark.net/mythen/
Textquellen:
Arbeitsagentur: https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/buergergeld/finanziell-absichern/voraussetzungen-einkommen-vermoegen
Deutscher Gewerkschaftsbund: https://www.dgb.de/service/ratgeber/buergergeld/


